ESSEN/KÖLN - Für den 28. November 2015 ist ein Schweigemarsch gegen Merkels Flüchtlingspolitik in Essen-Rüttenscheid angemeldet. Dies hat die Polizei bestätigt. Die Versammlung, die um 13 Uhr an der Rüttenscheider Straße 3 starten soll, wird von der Facebookseite „Nicht links, nicht rechts!“, die allerdings nur von 15 Personen „geliked“ wird.
Im Aufruf heißt es der „Zustrom“ von Migranten müsse „gestoppt werden“, damit „die Integration der Migranten erfolgreich verläuft“. Die sich selbst als „normale Bürger“ bezeichnenden OrganisatorInnen wollen mit ihrem Marsch ein „Signal“ an „Frau Merkel“ senden: „Wir schaffen es NICHT mehr!“. Bislang lag der Schwerpunkt rassistischer Hetzer im Stadtteil Frintrop. Die Antifa Essen Z sprach im Oktober von einer „flüchtlingsfeindlichen Stimmung“, die in dem Außenbezirk herrsche, seit dort vor zwei Jahren etwa 120 Geflüchtete untergekommen sind.
„Pro NRW“ will Sonntag in Köln demonstrieren
Die „Bürgerbewegung pro NRW“ will schon an diesem Sonntag, den 22. November, eine Demonstration in Köln unter dem Motto „„Freiheit statt Islam – Jetzt Flagge zeigen!“ durchführen. Die Demonstration, bei der auch die umstrittenen Mohammed-Karikaturen gezeigt würden, solle nach Angaben von „pro NRW“ ein Zeichen gegen „den islamistischen Terrorismus, aber auch gegen die schleichende Islamisierung unserer Städte“ setzen. Startpunkt ist der Breslauer Platz, nach Angaben des Bündnisses „Kein Veedel für Rassismus“ dürfen die extrem Rechten von dort die Route der HoGeSa-Demonstration des vergangenen Jahres laufen. Das Bündnis ruft zu Gegenprotesten auf. (MB)